Abfalltransport-Kontrollen an der A9 in der Südsteiermark
Die Landesverkehrsabteilung Steiermark nahm den grenzüberschreitenden Transport von Abfällen gezielt unter die Lupe. Kontrolliert wurde im Bereich Spielfeld und am Verkehrskontrollplatz Straß an der A9. Speziell ausgebildete Polizeikräfte arbeiteten dabei mit Fachleuten des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft sowie mit Finanz und Zoll zusammen.
Die Federführung lag beim Fachbereich Gefahrgut der Landesverkehrsabteilung. Im Mittelpunkt standen die tatsächliche Ladung und ihre Dokumentation: Waren die Materialien richtig deklariert? Lagen die erforderlichen Begleitpapiere vor? Und waren die Voraussetzungen für den jeweiligen Transport erfüllt? Die Aktion verband damit die Kontrolle der Beförderung mit der Überprüfung abfallrechtlicher Bestimmungen.
164 Übertretungen und rund 25.000 Euro eingehoben
Allein die Polizei ahndete während der drei Kontrolltage insgesamt 164 Übertretungen. Die Bilanz umfasst 142 Anzeigen und 22 Organmandate. 38 Übertretungen betrafen das Abfallwirtschaftsgesetz. In 14 Fällen musste die Weiterbeförderung aufgrund abfallrechtlicher Bestimmungen unterbrochen werden.
Weitere Beanstandungen ergaben sich bei den Lenk- und Ruhezeiten: Dazu wurden 99 Anzeigen erstattet. Hinzu kamen acht Anzeigen nach dem Gefahrgutbeförderungsgesetz und 18 nach dem Kraftfahrgesetz. Die Bilanz umfasst damit neben abfallrechtlichen Beanstandungen auch Verstöße in weiteren Bereichen des Transportwesens.
In 27 Fällen hoben die Einsatzkräfte vor Ort eine Sicherheitsleistung zur Sicherung des Strafverfahrens ein. Zusammen mit den Organmandaten belief sich die eingehobene Summe auf rund 25.000 Euro. Außerdem wurden 52 Alkoholkontrollen durchgeführt.
Kontrollen sollen Umwelt und rechtskonforme Betriebe schützen
Abfälle können wertvolle Rohstoffe enthalten. Ihre Verwertung und Entsorgung unterliegen deshalb Vorgaben, deren Einhaltung bei grenzüberschreitenden Fahrten überprüft wird. Unzutreffende Deklarationen oder fehlende Dokumente können dabei ebenso eine Rolle spielen wie die Bedingungen der Beförderung.
Mit der Schwerpunktaktion verfolgt die Polizei zwei Ziele: Illegale Abfalltransporte und mögliche Umweltgefahren sollen frühzeitig erkannt werden. Gleichzeitig sollen jene Unternehmen geschützt werden, die die gesetzlichen Bestimmungen einhalten. Der behördenübergreifende Einsatz in Spielfeld und Straß richtete sich damit auch auf faire Wettbewerbsbedingungen im Transport- und Entsorgungsbereich.
Beitragsbild: © LVA Steiermark.
